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Mittelstand

Mittelstand in der Corona-Krise:
Berliner Rettungslücke schließen!

Der Mittelstand. Wir sind Berlin.

Mehr als 14.000 Berliner Unternehmen haben mehr als 10 Mitarbeiter und alleine deshalb in der Corona-Krise nichts zu erwarten vom Land Berlin. Dabei geht es nicht nur um eine Frage der Gerechtigkeit in dieser für jeden schwierigen Zeit: Diese Rettungslücke muss geschlossen werden, wenn nicht der Mittelstand schließen soll.

Rettungslücke schliessen!

Keine Fördermittel! Die Kurzarbeit wird nicht rückerstattet (stattdessen massiv verkompliziert, durch Nicht-Information oder Teilinformation). Die Schnellkredite sind alles – ausser schnell (die Bank prüft, trotz 100-%-Risiko-Entlastung, dann prüft KfW). Wir werden komplett verarscht, Berlin-Style.

Jesko Klatt
The Grand, spindler&klatt, Haus Ungarn

Auf den Mittelstand wird es ankommen, wenn wir diese Krise möglichst unbeschadet überstehen wollen. Hinter jedem einzelnen Unternehmen stehen Familien und Existenzen. Aufgabe der Politik ist es, sie zu schützen. Die Soforthilfepakete des Senats reichen dazu bei Weitem nicht aus. Die Wirtschaft Berlins braucht jetzt das schnelle und vor allem unbürokratische Handeln der Politik und das muss mehr umfassen als nur Soforthilfe.

Sebastian Czaja
Fraktion der Freien Demokraten im Abgeordnetenhaus von Berlin

Gerade Startups in der Wachstumsphase haben mehr als 10 Mitarbeiter, sind aber noch cash-flow negativ. Gerade diese Lücke ist nicht abgedeckt, denn grosse Firmen bekommen wieder Hilfe (siehe TUI, Kaufhof).

Christoph Brem
Inventorum GmbH

Der Mittelstand bildet die Lebensadern Berlins; viele Unternehmen stehen nun ohne Hilfe vor dem Kollaps. Es wird Zeit, daß der Senat hier tatkräftig unterstützt, sonst steht Berlins Herz auch nach Corona still.

Carsten Seubert
Hotel Adlon Kempinski

Alarmstufe Rot! Der Berliner Mittelstand ist in Gefahr. Hunderttausende Angestellte hoffen auf Unterstützung für ihre Arbeitsplätze und ihr Unternehmen!

Benno Huebel
Sawade GmbH

Wir fühlen uns als familiengeführtes Unternehmen in dritter Generation allein gelassen und machtlos.

Britta Mischau
mischau Fleischwarenfabrik GmbH & Co. KG

Mittelstand gehört zu Berlin wie die Litfaßsäule. Wir drucken 4x100 Kampagnen-Plakate für die Litfaßsäule und erwarten vom Senat Unterstützung für den Mittelstand.

Martin Lind
DBM Druckhaus Berlin-Mitte GmbH

Es gibt eine Studie des BA für Risikobewertung, in der beschrieben wird, was jetzt aufgetreten ist. Diese hat niemand gelesen und wir müssen das jetzt ausbaden.

Olaf Höhn
Florida Eis

Wir hoffen aktuell auf den angekündigten Matching-Fonds der Bundesregierung sowie Soforthilfen für Unternehmen zwischen 10 und 249 Mitarbeitern, wie es auch in anderen Bundesländern bereits realisiert wurde.

Leo Marose
StackFuel GmbH

Vom Land Berlin erwarten wir, dass es die nach drastischen Einsparungen verbleibenden Fixkosten aller Betriebe übernimmt, die er zwangs-geschlossen hat.

Mengling Tang
Peking Ente Berlin

Das der Mittelstand, auch in Berlin, der Motor der Wirtschaft und damit der Stadt ist, wird vollkommen verkannt.

Oliver Dunk
dunk media group

Das der Mittelstand, auch in Berlin, der Motor der Wirtschaft und damit der Stadt ist, wird vollkommen verkannt.

Norbert Breuer
WPR COMMUNICATION GmbH & Co. KG

Berlin hat erst schnell reagiert, um sich dann von allen anderen Bundesländern überholen zu lassen. Der Senat hat vergessen, wer unsere Lebensweise finanziert.

Robert Rückel
Deutsches Spionagemuseum

Dieser „Zuspruch“ wird einen erheblichen Einfluss auf die zukünftige Ausrichtung und mögliche zukünftige Standortentscheidungen haben.

Jan Klages
Lieblingsdrucker GmbH

Ich erwarte von Berlin ein Zugeständnis und eine Aufopferung für seinen Mittelstand.

Paul Kündiger
Königsdruck GmbH

Stell Dir vor es ist Berlin und keiner ist (mehr) da!

Torsten Matusch
Cleanteam Berlin

Rettungsschirme für Banken, Länder und Konzerne zu spannen, die kaum Steuern zahlen, aber den Mittelstand im Regen stehen zu lassen, ist schier unbegreiflich!

Fabian Mahr
Mahr EDV GmbH

10 + 1 Mitarbeiter = 0 Euro – wo bleibt die Hilfe für den Mittelstand? Und uns in der Eventbranche trifft die Krise besonders – „first in, last out“ …

Marvin Geilich
NIKKUS Veranstaltungstechnik

Ein sinnloses Sterben vieler gewachsener, solider Berliner Unternehmen und der absolute Vertrauensverlust in die Berliner Wirtschaftspolitik.

Dirk Pfeiffer
CRUSZ GmbH

Erstattung von bereits gezahlter Gewerbesteuer durch nachträgliche Gewinnrückstellungen/Verschiebungen aus Vorjahren!

Denis Bergemann
Sprecherdatei.de

Gerade im Bereich der kleinen und mittleren Unternehmen sowie unter Selbstständigen droht ein Kahlschlag, der unser mittelständisch geprägtes Land dauerhaft verändern würde. Dazu darf es nicht kommen!

Björn Grope
BVMW e.V.

Momentan sehe ich in den Rettungsmaßnahmen durch das Land Berlin keine ausreichende Unterstützung für uns mittelständische Unternehmen. Hier muss umgehend nachgelegt werden!

Mirko Rimbach
YYM Media Solutions GmbH

… der Berliner Senat lässt uns, da wir über 10 Mitarbeiter beschäftigen, im Corona-Regen stehen.

Sven Kohl
Elektro Kohl Berlin GmbH

Der Sozialismus sollte überwunden sein!

Dr. Max Kühner

Berlins Vielfalt wird maßgeblich von mittelständischen Unternehmen geprägt. Wenn Berlin sein einzigartiges Gesicht behalten möchte, muss auf der Rettung dieser Strukturen der Fokus liegen.

Lea Marlen Woitack
Schauspielerin

Einmal mehr beweist Berlin, dass das Chaos um den neuen Flughafen kein Zufall war … dafür gibt es genug Steuergelder! Wnd Taxen und andere Dienstleister könn(t)en mit einem Bruchteil gerettet werden…

Eckhart Zieschank
Spraywald-Taxi GmbH

Glaubt der Senat, dass Unternehmen mit mehr als 10 Mitarbeitern mit ´ner Schippe in den Keller gehen das Geld umschippen damit es nicht schimmelt???

Uwe Hauptmann
Hotel Pension Kastanienhof Hauptmann oHG

Berlins größte Wählerschicht geht in die Urne.

Moritz Tonn
Ugly Duckling GbR

Der Mittelstand ist die Blüte unserer Stadt. Hört auf die wundervollen Knospen abzuschneiden und rettet Berlin!

Maren Courage
VR Business Club

Mittellos statt Mittelstand?

Dietmar Roller
IJM Deutschland e. V.

Als Berliner Mittelstand und Arbeitgeber der deutschen Mediabranche unterstützen wir die Gleichbehandlung der Unternehmen in Deutschland. Föderale Sonderregelungen sind in Krisenzeiten fehl am Platz.

Karsten Warrink
AMBERMEDIA GmbH

10 + 1 = 0 Keine MITTEL ab 11 Beschäftigten? Unser STAND beim Senat = 0 Also bald dann keinen MITTELSTAND mehr in Berlin?

HJ Kim
Restaurant Madame Ngo, FunkyFisch + NKP

Mittelstandssteuern willkommen, der Rest darf abtreten. Es war schön mit Euch, aber wie wird es ohne uns?

Thomas Franz
Früchte Franz Berlin

Die Stärke der Wirtschaft in Berlin war und ist die Mischung großer und kleiner Unternehmen. Fehlt ein Element, fällt das Kartenhaus zusammen.

Thomas Kirst
Bürkert Fluid Control Systems

Ohne den Mittelstand gibt es keine Kleinunternehmer!

Thorsten Härtl
Papier Härtl

Wir tragen Verantwortung für zahllose Existenzen. Die Politik erkennt derzeit weder den Wert des Mittelstandes, noch seine existenziellen Bedürfnisse, um auch in Zukunft zu arbeiten.

Lukas Bossert
DALUMA GmbH

Die vom Senat propagierte Unterstützung des Berliner Mittelstandes ist nur Scheinheiligkeit.

Hartmut Welke
Pneumatik Berlin GmbH PTM

Investitionen werden bestraft: Wer nicht Kohle auf der hohen Kante hat, hat kaum eine Chance auf Unterstützung. Berlin muss kreative Ideen schützen. Und die kommen insbesondere vom Mittelstand.

Adrian Fuhrmann
Giant Monkey GmbH

Wie kann sich Berlin mit Hilfestellungen für Kleinunternehmen brüsten, wenn mittelständische Unternehmen gleichzeitig komplett ignoriert werden?

Bent Vogel
LiNQ’D Marketing GmbH

Wenn Berlin nach Corona noch ein Nachtleben haben will, muss der Senat schnell handeln, die Mieten fressen die Clubs auf und da reichen Darlehen nicht…

Jürgen Roth
Die Schöne Party GmbH

›Arm aber sexy‹ war vor 17 Jahren vielleicht noch ganz lustig, aber heute ein ›pleite und dann gar nicht mehr sexy‹ zu riskieren, in dem genau die Unternehmen, die Berlin ausmachen, alleine gelassen werden, ist schlichtweg inakzeptabel.

DanLahiri Agboli
Opera Plun GmbH

Be Berlin, aber better don´t be Mittelstand.

Michael Schüler
Kroll Internationale Spedition GmbH

Wir beschäftigen ca. 45 Mitarbeiter und bilden 10 Azubis aus. Wir erwarten Hilfe! Unsere Mitarbeiter stehen an der Coronafront! Wo ist die Unterstützung? Kredite lehnen wir ab.

Manuela Seefluth
Feinbäckerei Konditorei Laufer GmbH

HAUPTSTADT ohne Plan, ohne Verantwortung und ohne MITTELSTAND. Aus Be Berlin wird Beerdigung BERLIN!

Matthias Schmidt
Geyer Edelstahl GmbH

Solo Unternehmen erhalten die gleiche Hilfe bei 3.000 Fixkosten wie Unternehmer mit 50.000 … das macht uns wirtschaftlich starr.

Dipl.-Kfm.Murat Berkil
CC Gastro Verwaltung GmbH

Wie lange sollen wir denn noch warten bis der erste Euro ins Rollen kommt? Wenn das so weiter geht, sitzen 20 Mitarbeiter und Ihre Familien auf der Straße.

Jürgen Hohmann
Hohmann Golf Sport

40 Mitarbeiter allein durch gute und schlechte Zeiten gebracht - unverantwortliche Entscheidungsabfolge des Senats tritt unsere 12 jährige erfolgreiche Unternehmensgeschichte mit Füßen!

Christiane Wotzka
Zimt&Zucker

Lasst den Mittelstand nicht hängen,auch ein Teil meiner Familie ist von der Corona Krise betroffen.

Manuela Helm

Wir, 27 Mitarbeiter, sind die Pastamanufaktur-Berlin, ein exklusiver Lieferant für Gastronomie und Großhändler mit eigenem Vertrieb. Persönlich habe ich knapp 20 erfolgreiche Jahre gekämpft und jetzt bin ich auf Hilfe angewiesen. Ein Kredit ist keine Hilfe…

Ignazio Arena
Mondo Pasta GmbH

10 Jahre lang 6 Tage pro Woche für unsere Gäste da gewesen. Immer ausschließlich mit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten gearbeitet. Deshalb haben wir 12 Vollzeitäquivalente und bekommen keine Hilfe. Hätten wir nur 5 Tage aufgemacht und weniger Arbeitsplätze geschaffen…

Andreas Hoffmann
Restaurant Lavanderia Vecchia

Wir fühlen uns allein gelassen. Wenn wir nicht bald Unterstützung bekommen, stehen wir vor den Trümmern unserer Existenz, die wir uns seit 20 Jahren aufgebaut haben. Über 35 Mitarbeiter verlieren ihre Arbeit. Ein Darlehen beantragen? Wie sollen wir das zurückzahlen bei den unüberschaubaren Umsatzeinbußen.

Hilke Saul
SCHOENBRUNN

Kleinunternehmen: 25 Stk. x 14.000 € = +350.000 € Mittelständer: 25 Angestellte x 0 € = 0 € + Miete = -27.000 € (Wir) Rettet die Gastro bitte! Es gibt echt viele von uns und alle wissen, wie hart dieser Bereich ist. Wir arbeiten, während alle feiern oder mit ihrer Familie Zeit verbringen.

Richard Grinblat
Bleibtreu Catering

Es ist unfassbar, wir arbeiten in der Veranstaltungsbranche und haben seit dem 15.3.2020 alle 30 Festangestellten in Kurzarbeit. 60 % vom Lohn sind nett für einen Monat oder 2, aber nicht für 5,5 bis es am 31.8.2020 wieder los gehen darf. Der Mittelstand trägt zum Wohlstand einer Gesellschaft bei!! Und wird dann komplett im Stich gelassen…

Peter Spindler

Menschen dieser Welt, schaut auf diese Stadt und seht, wie man es nicht macht: Kopflos, gedankenlos, planlos – das ist unser Senat.

Andrej Eckhardt
Wohnungsgenossenschaft ›Grüne Mitte‹ Hellersdorf eG

3, 2, 1, KEINS … könnte passieren wenn für mittelständische Unternehmen keine Hilfspakete geschnürt werden.

Martin Düser
co | colori Malereibetrieb GmbH

20 Jahre + 20 Mitarbeiter in Vollzeit. Wir waren immer gute Gastgeber für die Gäste dieser Stadt und haben brav & klaglos alle Steuern pünktlich bezahlt. Jetzt verbrennt, ohne eigene Schuld, unsere Liquidität in der Frühlingssonne Berlins und der Senat schaut tatenlos zu. Auch ein zu 100 % besicherter Kredit bleibt ein Kredit!

Heiko Lockenvitz
Gaffel Haus Berlin

Seit 10 Jahren bin ich als ehrenamtlich Engagierte für die Sauberkeit in Berlin unterwegs. Ohne die Hilfe weiterer vieler Menschen wäre unser Engagement für die Stadt nicht denkbar. Und ohne die Unterstützung des Mittelstandes würden solche bürgerschaftlichen Initiativen wie wir nicht arbeiten können. Die Bedeutung für die Stadt wäre gerade in der Nach-Coronazeit überall spürbar.

Beate Ernst
wirBERLIN gGmbH

Ich finde eine soziale Ungerechtigkeit, was der Berliner Senat umsetzt, wir haben Verantwortung für 22 Familien und wir bekommen keine Hilfe.

Office
Bi.Ma. Gastronomie GmbH

Einzelunternehmer und bis 5 Mitarbeiter bekommen bis zu 14.000 Euro, kann gut 2 Monate damit weiter kommen, Unternehmer mit bis zu 10 Mitarbeiter bekommen 15.000 Euro, ein Monat mehr überleben wird schon schwer, Unternehmen mit über 10 Mitarbeiter, wenn sie 15.000 Euro bekommen würden, helfen keine 14 Tage und gar keine Unterstützung bricht dem Mittelstand ab 10 Mitarbeiter das Genick!

Thomas Schmidt
GFM Facility Management GmbH

Als Personaldienstleister in der Veranstaltungsbranche sind alle unsere Mitarbeiter bereits seit dem 11.03.2020 in Kurzarbeit und ein Ende ist in unserer Branche nicht in Sicht. Da unsere Mitarbeiter von 60 bzw. 67 % Kurzarbeitergeld nicht auf Dauer leben können, stocken wir, so gut es geht, das Kurzarbeitergeld auf. Um das in den nächsten Monaten aufrecht zu erhalten benötigen wir aber nun auch endlich Hilfen der Stadt. BERLIN, was tust du für den Mittelstand ?

Thomas Jordan
Magic Media GmbH

Pech gehabt in Berlin, wir sind 15. Bisher werden für Ü10-Firmen nur teure Kredite angeboten, wenn überhaupt. Wo soll das Geld dafür denn herkommen? Pleite oder Schuldenfalle.

Udo Flütter
Coretex Records Handels GmbH

Wir sind unfassbar traurig, wie man von der Regierung im gelassen wird. Seit 15 Jahren sind wir Berlins größtes Bowlingcenter. 365 Tage sind 20 Mitarbeiter für alle da. Und jetzt ist keiner für uns da. Bitte rettet die Erlebnisgastronomie und den Mittelstand!

Tanja Theissen
Bowlingcenter Schillerpark

Als mittelständisches Tourismus-Unternehmen mit 4 Restaurantschiffen auf der Spree und 45 Mitarbeitern fühlen wir uns allein gelassen.

Antje Winkler
Reederei Bruno Winkler

Bisher ist die Unterstützung seitens Bund und Senat kaum vorhanden, eine Exit-Strategie schon aus psychologischen Gründen unverzichtbar. Perspektiven sind der Motor für die Gesellschaft und derer Motivation. Es gilt Arbeitsplätze und Kultur gemeinsam zu erhalten. Sonst wird es schnell noch dunkler und gewonnene humanistische Errungenschaften und Lebensfreude gehen weitestgehend verloren.

Philipp Veigele
Weltwirtschaft BL GmbH

Wir können keine schwindelerregenden Kredite aufnehmen bei NULL Einnahmen, um für einen ungewissen Zeitraum Miete und laufende Kosten zu bezahlen. Diese Unkalkulierbarkeit wäre wirtschaftlich Russisch Roulette. Der Berliner Mittelstand geht unter und mit ihm Gastronomie und Nachtleben, wenn es statt Kreditangeboten nicht relevante Zuschüsse für diese immensen Kosten gibt.

Uwe Lippold, Ingo Witzmann
Frannz-Club

Berlin ohne Clubs ist wie Feiern ohne Gäste, wie Bier ohne Krone!! Nicht nur arm, auch nicht sexy! Wenn die Politik nicht schnell nachjustiert, wird die Berliner Szene auf Jahre zerstört sein. Wir sind seit fast dreißig Jahren fester Bestandteil der Berliner Clubszene und möchte das bleiben!


Alte Kantine Kulturbrauerei

›Die Kunst ist, einmal mehr aufzustehen, als man umgeworfen wird.‹ – Winston Churchill / Gebt uns die Chance, aufzustehen!

Steffen Blunck
BLUNCK Pâtisserie

Die IBB hat unseren Antrag bewilligt! Dieser ist sinnlos! 158000 €, für zwei Jahre. Das ist keine Hilfe, sondern Beihilfe zur privaten Insolvenz. Wir wissen nicht mal, wann es weiter gehen kann.

Mauro Buttler
Laserstar Innomall GmbH

Wann und wie wir unsere Busse wieder an den Start bekommen, bleibt ein großes Fragezeichen.

Christian Löw
Prima Klima Reisen GmbH

Unsere Eltern haben 1976 unseren familiären Spirituosen- und Getränkehandel gegründet. Sie haben uns immer folgende Worte mit auf den Weg mitgegeben: ›Jungs, macht immer Euer Ding alleine, werdet nie zu groß!‹ Werden uns jetzt tatsächlich mehr als 10 Beschäftigte zum Verhängnis?

Marcus und Michael Sommerfeld
Die kleine Firma Sommerfeld Spirituosen GmbH

7 % Mehrwertsteuer für die Gastronomie – gute Idee für die Überlebenden. Nur aktuell sind 7 % von 0 € Umsatz bleibt immer 0. Berlin konnte, kann und wird Wirtschaft nie hinbekommen.

Robert Sczepurek
Grünau Hotel

Ohne diese tausende tolle Restaurants und Cafés, kleine Kinos und Theater, gibt es keine Grund mehr nach Berlin zu kommen.

Paul de Bruijn

Handmade in Berlin. Das sollte auch heißen: Unterstützt von Berlin. Denn Partnerschaft beruht auf Gegenseitigkeit.

Nils Wagner
Paprcuts GmbH

Jeder Eingriff in das Eigentum aus staatlichem Interesse - auch den eingerichteten Gewerbetrieb - muss durch den Staat entschädigt werden - und zwar proaktiv, schnell und unbürokratisch. Nur dann können wir die gesundheitlichen und sozialen Schäden, die aus Insolvenzen folgen werden, verhindern.

Marcel Luthe
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Die Bazooka hat Ladehemmungen und darunter leiden heute unsere Mitarbeiter*innen und morgen unsere 100.000 Gäste pro Jahr. Kredite und Stundungen verschieben die akuten Probleme in eine ungewisse Zukunft. ›Aus Berlin – für Berlin‹ besser wäre wohl: ›Bald aus die Maus‹.

Max Mühlbach
PENG Communications GmbH

Wir halten für unser Team persönlich den Kopf hin, lösen dafür aktuell ohne Perspektiven Vorsorgen auf und werden von der Politik einfach im Stich gelassen. Trotzdem bin ich nicht bereit, auch nur einen gehen zu lassen. Wir sind 40.

Annett Greiner-Bäuerle
Brauhaus GEORGBRAEU
Ihre Stimme fehlt?

Hängen lassen ist nur bei Plakaten gut.

Weil der Zweck – der Schutz von Leben und Gesundheit – richtig und wichtig ist, arrangieren wir uns alle derzeit mit umfassenden Einschränkungen in unserem Alltag und unseren Grundrechten.

10 + 1 = 0

Dazu wurde auch die Berliner Kultur und Wirtschaft weitestgehend in ein künstliches Koma versetzt. Wer nicht direkt davon betroffen ist, ist es indirekt. Aus diesem Grund wurden kurzfristig finanzielle Hilfen bereitgestellt – für praktisch alle in Berlin, bis auf den Mittelstand. Wer mehr als 10 Mitarbeiter hat und Mittelstand ist, bleibt auf sich allein gestellt.

Mittelstand. Das sind wir alle.

Das bringt viele dieser Unternehmen – schon jetzt oder in absehbarer Zeit – in existenzielle Schwierigkeiten, weil auch ein Ende unabsehbar bleibt. Der Berliner Mittelstand ist nicht nur prägend für Berlin weit über die Grenzen Deutschlands hinaus, er ist Jobmotor und war immer Jobgarant.

Das alles steht jetzt auf dem Spiel.

Manifest Mitmachen

Häufige Fragen (FAQ)

Was bedeutet Mittelstand?
Es gibt verschiedene Definition zu quantitativen und qualitativen Kriterien. Wir beziehen uns hier vor allem auf die Zahl der Beschäftigten (mehr als zehn), weil dieser Maßstab bei den Hilfen-Maßnahmen die entscheidende Rolle spielt. Insgesamt gab es im Jahr 2018 13.858 Unternehmen in Berlin mit 10 bis 49 Beschäftigten, 2.977 mit 50 bis 249 Beschäftigten und 671 mit 250 und mehr Beschäftigten (Quelle: IHK Berlin).
Kann der Mittelstand keine Kredite aufnehmen?
Ein Kredit bedeutet im geschäftlichen Corona-Koma oft nur ein Sterben auf Raten. Haftungsrisiken, eine unklare Perspektive und Umsätze, die häufig nicht nachgeholt werden können – man denke nur an Messen und Restaurantbesuche. All das lassen Kredite ebenso wie für alle anderen auch für den Mittelstand zu einem unkalkulierbarem Risiko werden.
Der Senat hat doch ein Soforthilfe-Programm angekündigt. Hat die Realität damit nicht diese Aktion überholt?
Leider nein. Nichts würde uns aber mehr freuen. Auch das am 9. April beschlossene Paket »Soforthilfe V« schließt nicht die bestehende Rettungslücke, weil der Umfang viel zu gering ist – vielleicht 20 % im Berliner Mittelstand würden Leistungen erhalten können (siehe auch Updates).
Was ist »Soforthilfe I« (Rettungsbeihilfe Corona)?
Soforthilfe I sind Rettungsbeihilfen des Landes Berlin auch für größere Unternehmen auf Darlehensbasis (selbstschuldnerische Bürgschaft in Darlehenshöhe obligatorisch), deren Antragstellung bereits kurz nach dem Start bis auf weiteres ausgesetzt wurde, da die Nachfrage die Erwartung bei weitem überstieg. Der Kredit konnte mit den erforderlichen Unterlagen über die Hausbank beantragt werden (siehe auch IBB: Liquiditätshilfen Berlin).
Was ist »Soforthilfe II« (Corona-Zuschuss)?
Soforthilfe II wurde für Solo-Selbständige, Freiberufler und Unternehmen bis 10 Beschäftigte aufgelegt. Aus Landes- und Bundesmitteln konnten so anfangs bis zu 14.000 EUR (9.000 EUR Bund + 5.000 EUR Land Berlin für Solo-Selbständige, Freiberufler und Unternehmen bis 5 Beschäftigte) und bis zu 15.000 EUR (Bund) für Unternehmen bis 10 Beschäftigte beantragt werden. Nachdem weit über 150.000 Anträge innerhalb kürzester Zeit eingegangen waren, wurden letztlich Zahlungen über 1 Milliarde Euro aus Bundes- und Landesmitteln an die Betroffenen ausgekehrt. Nachdem die Landesmittel vergriffen waren, kommt Soforthilfe II zwischenzeitlich vom Bund und kann vom vorgenannten Bedarfskreis weiterhin in Anspruch genommen werden (siehe auch IBB: Corona-Zuschuss).
Was ist »Soforthilfe IV«?

Das Programm (Anträge können von Montag, 11. Mai 2020, 9 Uhr bis zum Freitag, 15. Mai 2020, 18 Uhr in einem ausschließlich online-basierten Antragsverfahren über die Website der Investitionsbank Berlin eingereicht werden) verspricht Hilfe für kleine und mittlere Unternehmen im Kultur- und Medienbereich, die nicht regelmäßig oder nicht überwiegend öffentlich gefördert werden, mit mehr als 10 Beschäftigten (Vollzeitäquivalent) mit Betriebsstätte oder Unternehmenssitz in Berlin, die bei einem Berliner Finanzamt angemeldet sind und einen jährlichen Umsatz im Mittel von 10 Millionen nicht überschreiten. Dies umfasst private Museen, Theater, Musikensembles, Musiktheater, Musikspielstätten, Festivals, private lokale Radio- und Fernsehveranstalter, Filmtheaterbetreiber. Ebenfalls gehören dazu Unternehmen, die an der Produktion und dem Verleih von audiovisuellen Inhalten beteiligt sind, sofern sie in den letzten drei Jahren eine Förderung durch das Medienboard Berlin-Brandenburg erhalten haben.

Die Höhe der Soforthilfe beträgt bis zu 25.000 Euro und orientiert sich an einem glaubhaft versicherten Liquiditätsengpass für die auf die Antragstellung folgenden drei Monate. Die Entscheidung über einen Zuschuss erfolgt auf Basis der Relevanz für das Kulturleben und den Medienstandort in Berlin. Vorausgesetzt wird auch, dass ein Kreditantrag gestellt wurde, oder besondere Umstände vorliegen, die gegen die Aufnahme eines Kredites sprechen.

Nach Eingang werden die Anträge darauf geprüft, ob alle Antragsvoraussetzungen vorliegen, insbesondere auch das Kriterium der kulturellen Relevanz für das Land Berlin. Diese Prüfung erfolgt durch die Senatsverwaltung für Kultur und Europa und die Senatskanzlei auf Grund ihres pflichtgemäßen Ermessens unter Hinzuziehung fachlicher Expertise. Nach einer betriebswirtschaftlichen Tiefenprüfung der Anträge mit einem Volumen über 25.000 Euro wird ein Bewilligungsausschuss, bestehend aus den beteiligten Verwaltungen (Senatsverwaltung für Kultur und Europa, Senatskanzlei und Senatsverwaltung für Finanzen), abschließend entscheiden, welche Anträge im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bewilligt werden können und welche nicht.

Was ist »Soforthilfe V«?

Nachdem der Druck aus dem Mittelstand größer wurde, teilte der Senat am Gründonnerstag mit, dass „ein weiterer Schutzschirm für den Mittelstand“ gespannt werden soll. Das in Rede stehende Programm wird sich jedoch lediglich an den vom Bund aufgesetzten „Schnellkredit der KfW“ (auch komplex über die Hausbank zu beantragen, voraussichtlich mit entsprechenden Haftungsrisiken) anhängen.

Es gibt möglicherweise Tilgungszuschüsse in Höhe von 20 % bzw. für spezielle Sonderfälle ein Zuschussprogramm in Höhe von 75 Millionen EUR. Allerdings ist nichts davon kurzfristig verfügbar und die Landesmittel für das Zuschussprogramm sind viel zu knapp bemessen: Bei 15.000 betroffenen Unternehmen würde jedes lediglich eine Soforthilfe in Höhe von 5.000 EUR erhalten.

Worin besteht die Rettungslücke?

Der Senat von Berlin hat den wirtschaftlichen Ernst der Lage erkannt und zunächst mit den Programmen Soforthilfe I und Soforthilfe II versucht, in der Corona-Krise einen Beitrag für die Berliner Wirtschaft zu leisten.

In Soforthilfe I hatten kleine und mittlere Unternehmen eine sehr kurze Zeit die Möglichkeit, Kredite (diverse Haftungsfragen, komplex zu beantragen und zurückzuzahlen) aufzunehmen, währenddessen Klein- und Kleinstunternehmen mit maximal fünf Beschäftigten sowie Freiberufler und Solo-Selbständige mit geringem bürokratischen Aufwand Zuschüsse (nicht zurückzuzahlen) in Höhe von max. 5.000 Euro aus Soforthilfe II erhalten haben. Beide Programme aus Landesmitteln sind schnell vergriffen gewesen und inzwischen nicht mehr verfügbar.

Unternehmen mit mehr als fünf Beschäftigten (der aktuelle Corona-Zuschuss aus Bundesmitteln für betroffene Unternehmen kann in Höhe von max. 9.000 Euro bei bis zu fünf Beschäftigten bzw. bis zu 15.000 Euro bei bis zu 10 Beschäftigten weiterhin beantragt werden) wurden und werden durch das Land Berlin in der Corona-Krise weiterhin hängen gelassen, was auch in einer komplexen und dynamischen Situation aus Gründen von Fairness und Gerechtigkeit nicht nachvollziehbar ist.

Das deckt sich auch nicht mit dem Anspruch der Landesregierung, alle „schnell und unbürokratisch unterstützen [zu] wollen, um Existenzen zu sichern und Arbeitsplätze zu retten“ (Wirtschaftssenatorin Ramona Pop).

Während sich das Land Berlin und der Bund den Ball der Zuständigkeit hin und her spielen, geht jetzt viel Zeit verloren, die der Berliner Mittelstand nicht hat. Um die bestehende Rettungslücke zu schließen, benötigt der Berliner Mittelstand jetzt ein Soforthilfe-Programm mit Zuschüssen (nicht zurückzuzahlen), das komplett neu mit ausreichend Liquidität aufgelegt und unbürokratisch ausgekehrt wird – auch an alle mittelständischen Unternehmen mit über 10 Beschäftigten.

Updates

12. Mai 2020

SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin fordert Soforthilfeprogramme für kleine und mittlere Wirtschaftsunternehmen

Der Senat ist aufgefordert, die Soforthilfeprogramme für kleine und mittlere Wirtschaftsunternehmen in Berlin auszuweiten. […] Laut einem am Dienstag beschlossenen Fraktionsantrag sollen Unternehmen künftig bei der IBB einen Antrag auf finanzielle Zuschüsse stellen können, die sich gestaffelt nach Größe der Unternehmen zwischen 9.000 und 60.000 Euro bewegen würden. Die Zuschüsse müssten nicht zurückgezahlt werden und sollen als Liquiditätshilfe eingesetzt werden.Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus

11. Mai 2020

IHK Berlin: Förder- und Gerechtigkeitslücke auch mit Soforthilfepaket V nicht geschlossen

Die Soforthilfe V ist sicher eine sinnvolle Ergänzung bisheriger Programme, vermag aber nicht die Förder- und Gerechtigkeitslücke für den Mittelstand zu lösen. Die mittelständischen Unternehmen werden weiter Richtung Kredite gelotst, während andere Betroffene ohne Umwege direkte Zuschüsse erhalten bzw. zum großen Teil schon erhalten haben. Mittelständler müssen dagegen als Kreditnehmer erst abgelehnt werden, bevor sie auf Zuschüsse hoffen können. Auch Tilgungszuschüsse sind sicher hilfreich, ändern aber nichts daran, dass sich die Betriebe zunächst verschulden müssen – ohne zu wissen, ob und in welcher Höhe sie am Ende bei der Tilgung entlastet werden. Das reicht nicht. Für den Berliner Mittelstand ist ein Zuschusssystem erforderlich, das die Unternehmer aus ihrer Rolle als Bittsteller entlässt und sie nach klar definierten Kriterien zu Anspruchsberechtigten macht. Kredite helfen häufig nur bedingt, da nicht in allen Branchen Nachholeffekte möglich sind und die Betriebe nach der Krise mit einem Berg Schulden den Neuanfang schaffen müssen. – Beatrice Kramm, Präsidentin der IHK Berlin

5. Mai 2020

Soforthilfepaket IV ist keine gerechte Lösung für alle Betriebe – Stellungnahme der Präsidentin der IHK Berlin

Beatrice Kramm, Präsidentin der IHK Berlin, zum heute beschlossenen Soforthilfepaket IV: Es freut uns, dass der Senat das vor Ostern angekündigte Soforthilfepaket IV nun auf den Weg gebracht hat. Und es ist gut, dass das Land sich beim Thema Zuschüsse für mittelständische Unternehmen zumindest im Kulturbereich zuständig fühlt. Absolut nicht nachvollziehbar ist allerdings, warum er bei allen anderen mittelständischen Unternehmern mit mehr als zehn Mitarbeitern weiterhin untätig bleibt und auf den Bund verweist. So hilfreich Insellösungen für die jeweiligen Branchen sind, gefragt ist hier eine für alle Betriebe gerechte Lösung aus einem Guss, so wie es alle anderen Bundesländer mittlerweile tun. Diese Lösung heißt: Nicht zurückzuzahlende Zuschüsse für die mittelständische Berliner Wirtschaft, diese Förder- und Gerechtigkeitslücke muss endlich geschlossen werden.

25. April 2020

In einem Spezial berichtet tv.berlin über unsere Aktion und was der bekannte Fotograf Robert Schlesinger jetzt daraus macht: Hosen runter für den Mittelstand

16. April 2020

Die rbb Abendschau berichtet über unsere Aktion und warum sie jetzt so wichtig ist: Berliner Mittelstand in Not (bei YouTube archiviert)

10. April 2020

Lieblingsdrucker stellt kostenlos insgesamt 500 Aktionsplakate in A1 für betroffene Unternehmen zur Verfügung – Motiv nach Wahl, entweder Abholung oder Versand zum Selbstkostenpreis. Vielen Dank!

9. April 2020 · 17 Uhr 30

Soeben hat der Senat ein Hilfspaket beschlossen, welches die bestehende Rettungslücke schließen soll. Allerdings liegt die Summe pro betroffenem Mittelständler deutlich unter der Leistung, die Freiberufler längst erhalten haben.

Das ist viel zu wenig.

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